Neuzeit!?
Wie schon dutzende Male zuvor hat die pakistanische Regierung auch am 11. August 2024 in Reaktion auf ein weiteres Massaker im Gazastreifen nur eine verurteilende Stellungnahme veröffentlicht, und meint damit ihrer Verantwortung nachgekommen zu sein.
Am Samstag, den 6. Juli 2024, gaben die Führer der Militärjuntas von Burkina Faso, Niger und Mali auf einem Gipfel in Niamey, der Hauptstadt Nigers, bekannt, dass sie ein Konföderationsabkommen unterzeichnet hätten. Steckt hinter dieser Ankündigung ein internationaler Akteur? Wenn ja, welchem Staat gegenüber zeigen sie Loyalität? Oder erfolgte diese Konföderation auf Eigeninitiave? Vielen Dank
Am 24. Mai 2024 erklärte der pakistanische Militärmedienflügel: „Der Generalstabschef ist auf einem offiziellen Besuch in der Bundesrepublik Deutschland (…) Die deutsche Führung würdigte die Rolle der pakistanischen Armee im Kampf gegen den Terrorismus.“
John Kirby, der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats der Vereinigten Staaten, sprach sich lautstark gegen Yahya Sinwar aus und bezeichnete diesen als Terroristen, dessen „Hände mit dem Blut Unschuldiger, darunter Amerikaner, befleckt“ seien. Er sagte dies als Reaktion auf Sinwars Ernennung zum Leiter des politischen Büros der Hamas. Hört man dies, so drängen sich einem unweigerlich folgende Fragen auf: Wer ist der größte Terrorist, den die Welt je gesehen hat? An wessen Händen klebt das meiste Blut Unschuldiger und wer vergießt unaufhörlich das Blut von unschuldigen Muslimen und Nichtmuslimen?
Am 18.06.2024 veröffentlichte Al-Hurra auf ihrer Seite: Vor kurzem kursierten auf Nachrichtenseiten Meldungen über ein saudisch-amerikanisches Abkommen aus dem Jahr 1974, wonach Saudi-Arabien bei allen Ölverkäufen den US-Dollar verwenden würde. Laut den Berichten ist dieses Abkommen, dessen Laufzeit 50 Jahre betrug, nun beendet (…) Doch die Webseite von Leader Insight widersprach diesen Berichten und betonte, dass es ein solches Abkommen nicht gebe. Ich bitte, die Wahrheit über dieses Abkommen darzulegen, falls es wirklich existiert, und über die Rolle des Erdöls bei der Aufrechterhaltung der Dollar-Dominanz. Wird der BRICS-Block die Vormachtstellung des Dollars in Zukunft beeinflussen?
Am Mittwoch, den 11. Muḥarram 1446 n. H., den 17.07.2024 n. Chr., begab sich eine Delegation von Hizb-ut-Tahrir unter der Leitung des Mediensprechers der Partei im deutschsprachigen Raum, DI Shaker Assem, zur usbekischen Botschaft in Wien, um eine Protestnote zu übergeben. Der Protest richtet sich gegen die neuerliche Inhaftierung der Mitglieder von Hizb-ut-Tahrir in Usbekistan, nachdem diese ihre mehr als 20-jährige Haftstrafe vollständig verbüßt hatten.
Heute stehen 23 usbekische Staatsbürger in Taschkent vor Gericht. Jeder von ihnen wurde bereits zur Zeit des Tyrannen Karimov inhaftiert und blieb bis zu dessen Tod im Gefängnis. Sie alle wurden in den Jahren 1999 und 2000 wegen ihrer Mitgliedschaft in der islamischen, politischen Partei Hizb-ut-Tahrir verurteilt. Während ihrer Inhaftierung wurden mehrfach weitere Haftstrafen verhängt, sodass sie 20 Jahre und länger unter extrem harten Bedingungen inhaftiert waren. Im Jahr 1999 gab es Massenverhaftungen, bei denen Tausende daʿwa-Träger und auch daʿwa-Trägerinnen in verschiedenen Teilen Usbekistans verhaftet wurden. Es war eine wirklich schreckliche Zeit.
Herr Shavkat Mirziyoyev, in Ihrer Rede anlässlich der 46. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates im Jahr 2021 sagten Sie folgendes: „Im Rahmen der Einrichtung einer Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter werden wir weiterhin alle Formen von Folter, sowie unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung strikt bekämpfen. Für derartige Verbrechen gibt es keine Verjährungsfrist. Wir beabsichtigen, das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter zu ratifizieren.“ Weiterhin ist bekannt, dass die usbekische Regierung dieses Abkommen unterzeichnet und sich verpflichtet hat, die Bevölkerung Usbekistans vor Folterverbrechen zu schützen.
Die Sicherheitsbehörden in Usbekistan haben dreiundzwanzig Mitglieder von Hizb-ut-Tahrir erneut verhaftet. Am 9. Mai 2024 wurde ein Gerichtsverfahren gegen besagte Schabab eingeleitet. Dieses beruht auf denselben Anklagepunkten, wegen denen unsere Brüder bereits zu Zeiten des gestürzten Tyrannen Karimov zu Unrecht verurteilt wurden.
Der australische Sender 60 Minutes Australia berichtete Folgendes: „Der Tod unschuldiger Zivilisten ist herzzerreißend und die Zerstörung von Städten und Dörfern ist entsetzlich! Was in Gaza nach dem mörderischen Angriff der Hamas in „Israel“ im vergangenen Oktober passiert „stellt eine Katastrophe dar, die die ganze Welt destabilisiert.In Australien verliefen die regelmäßigen Proteste zur Unterstützung beider Seiten des Konflikts bisher größtenteils friedlich. Doch in einer gemeinsamen Untersuchung mit The Sydney Morning Herald und The Age enthüllte 60 Minutes ‚besorgniserregende Beweise dafür, dass sich dies alles ändern könnte.‘ Eine extremistische Gruppe mit extremen Ansichten hat Studentenkundgebungen an Universitäten in Australien infiltriert“. Und wie Nick McKenzie betont, verfolgt sie eine sehr finstere, verborgene Agenda.“
