Im Namen Allahs des Allerbarmers des Barmherzigen

Antwort auf eine Frage

Die amerikanisch-chinesischen Spannungen um Taiwan

Frage: Was steckt hinter den amerikanisch-chinesischen Spannungen um Taiwan? Was sind die Beweggründe für diese Spannungen? Weshalb provozieren die Amerikaner durch Taiwan-Besuche der Präsidentin des Repräsentantenhauses und andere Kongressabgeordneten die Chinesen? Wie wichtig ist den beiden Staaten die Insel Taiwan? Entwickeln sich die Ereignisse in Richtung eines Krieges oder eher in Richtung Entspannung?

Antwort: Um die Wahrheit dieser zunehmenden Spannungen in der Taiwanfrage, ihre Beweggründe und auch die Provokationen genau zu verstehen, müssen einige wichtige Fakten in Erinnerung gerufen werden:

Erstens: Die Amerikaner sehen China auf internationaler Ebene als Konkurrenten Nummer Eins. Die chinesische Wirtschaft ist äußert groß und entwickelt sich schneller als die US-Wirtschaft, was in wenigen Jahren dazu führen kann, dass China zur Wirtschaftsmacht Nr. 1 aufsteigt. Zudem entwickelt sich diese ökonomische Macht Chinas zunehmend zu einer militärischen, indem jedes Jahr das Militärbudget gesteigert und die konventionellen und atomaren Waffensysteme weiterentwickelt werden. Damit einhergehend werden auch die politischen Ambitionen Chinas immer größer. Dazu gehört unter anderem das Projekt „Seidenstraße“, das den Chinesen politischen und ökonomischen Einfluss in einer Reihe von Ländern, insbesondere in Asien, verschaffen wird. All das gefällt den Amerikanern natürlich nicht. Sie haben vor diesem Hintergrund einen Handelskrieg begonnen und streben militärische Allianzen in Asien an, um den chinesischen Einfluss einzudämmen und den Aufstieg Chinas zu verhindern.

Zweitens: Taiwan ist eine große Insel mit einer Fläche von 36 Tausend Quadratkilometern, hat eine Bevölkerung von 24 Millionen Menschen und eine fortschrittliche Wirtschaft. In der internationalen Liste der größten Volkwirtschaften erreicht der taiwanesische „Staat“ Platz Nummer 26. Vor allem ist Taiwan für die Produktion von Computerchips bekannt. Es handelt sich nach heutigen Maßstäben um einen vollständig ausgebauten Staat. Die Tatsache aber, dass Taiwan eine bestimmte Geschichte hat, die Einwohner der Insel Chinesen sind und die Küste des chinesischen Festlands nur 140 Kilometer entfernt ist, führt dazu, dass China die Insel als abtrünnige Provinz betrachtet. Die politische Geschichte Taiwans macht aus der Beziehung zu China ein Pulverfass. Nach Machtergreifung der Kommunistischen Partei auf dem chinesischen Festland 1949, flüchteten die vorherigen Herrscher Chinas (chinesische Nationalpartei – Kuomintang) nach Taiwan, das damals ihrer Herrschaft unterstand. Zudem flüchteten auch zwei Millionen Chinesen, die der Kommunistischen Partei feindlich gesinnt waren, auf die Insel und gründeten dort die Hauptstadt Taipeh. Mithilfe der militärischen Unterstützung der USA konnten die ehemaligen Herrscher Chinas (vor Machtübernahme der Kommunisten) ihre Macht auf der taiwanesischen Insel etablieren. 1955 kam es zu einem gegenseitigen Verteidigungsabkommen zwischen den USA und Taiwan, das von den Amerikanern als „Republik China“ angesehen wurde. Zu diesem Zeitpunkt erkannten die USA die Volksrepublik China auf dem Festland unter Führung der chinesischen Kommunistischen Partei nicht an. Auch mischten sich die Amerikaner des Öfteren zur Verteidigung Taiwans ein und vergaben den ständigen Sitz des UN-Sicherheitsrates an die Insel.

Drittens: Nachdem sich die USA jedoch mit Peking verständigt hatten, erklärten sie sich damit einverstanden, den ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat an Peking zu übertragen. Die Kommunistische Partei Chinas erhielt also den UN-Sitz und Taiwan wurde von den Amerikanern aus den Vereinten Nationen rausgeworfen. Die USA verkündeten seitdem ihre Unterstützung für die „Ein-China-Politik“. Damit wurde die Unabhängigkeit Taiwans von den USA zwar nicht mehr anerkannt, dennoch hielten die Amerikaner ihr Verteidigungsbündnis mit Taiwan aufrecht, um eine chinesische Annexion der Insel zu verhindern. All das macht die Rolle der USA seit über 70 Jahren zu einem wichtigen Faktor in der Taiwanfrage. Auch wenn die USA Taiwan offiziell nicht anerkennen, behandeln die Amerikaner die Insel wie einen unabhängigen Staat. Die Beziehungen auf politischer, ökonomischer und militärischer Ebene werden gepflegt und der Schutz durch die amerikanische Marine aufrechterhalten. Zudem haben die USA ein Institut in Taipeh, das de facto als Botschaft fungiert, offiziell jedoch nicht so bezeichnet wird.

Viertens: Auf diese Weise kam es historisch zur Entstehung Taiwans als ein vom chinesischen Festland unabhängigen Staatsgebilde. Heute jedoch steht China viel stärker da als zuvor und gehört international zu den führenden Staaten. Zudem ist der chinesische Einfluss in Asien, vor allem der wirtschaftliche, nicht von der Hand zu weisen. Chinas Unfähigkeit jedoch, die Taiwanfrage und damit das Problem einer abtrünnigen Provinz zu lösen, bedeutet für die chinesische Führung eine große Schwachstelle. China fürchtet bis zum heutigen Tag nicht etwa die militärische Stärke Taiwans und ist sicherlich überzeugt davon, Taiwan mit Gewalt zurückerobern zu können. Doch fürchtete es immer schon und bis heute die kriegerische Auseinandersetzung mit den USA. Diese Furcht tritt auch jetzt im aktuellen Konflikt, in dem Amerika provokant gegenüber China auftritt, deutlich zutage. So gab sich China in der Vergangenheit auf internationaler Ebene zufrieden damit, dass Taiwans Unabhängigkeit nicht anerkannt wird, ganz so, wie es die mit den USA vereinbarte „Ein-China-Politik“ vorsieht, auch wenn auf der praktischen Ebene viele Staaten, allen voran die USA, Taiwan wie einen unabhängigen Staat behandeln. Generell lässt sich festhalten, dass China wegen der Taiwanfrage keine handfesten Krisen vom Zaun gerissen hat, welche die Handelsbeziehungen Chinas mit der Welt hätten beschädigen können.

Fünftens: Die USA nutzen die Taiwanfrage, um China zu provozieren, zu erniedrigen und die chinesische Schwäche offen zu legen, sollten die Chinesen diese Provokationen unbeantwortet lassen. Wenn die Chinesen jedoch darauf militärisch reagieren, wird Taiwan sicherlich zu einer großen Falle für China werden. China hat sprichwörtlich also nur die Wahl zwischen Pest und Cholera. Ohne wirklichen Anlass verkündeten die USA den Taiwan-Besuch der Präsidentin des US-Kongresses Nancy Pelosi, der am 03.08.2022 stattfinden sollte. Die Chinesen kochten vor Wut und warnten die Amerikaner davor, einen hohen Preis zahlen zu müssen, sollte es tatsächlich zum Pelosi-Besuch kommen. Peking drohte damit, Flugzeuge könnten abgeschossen werden, sollten diese in die Flugverbotszone Taiwans eindringen. (Website der Zeitung Al Shorouk, 02.08.2022). Die Amerikaner provozierten jedoch noch mehr, indem Pelosi in einem Militärflugzeug anreiste und von 13 weiteren Militärflugzeugen begleitet wurde, die von der US-Militärbasis in Japan gestartet sind. Die USA trotzten damit den chinesischen Drohungen.

Sechstens: China kündigte Militärmanöver mit Raketenabschüssen in der Taiwanstraße an und forderte von den Amerikanern, sich an die gegenseitige Vereinbarung im Hinblick auf die „Ein-China-Politik“ von 1971 zu halten. Das Thema „Pelosi-Besuch“ hätte sich nahezu erledigt, gäbe es nicht den amerikanischen Willen zur weiteren Eskalation. Dieser zeigte sich durch einen weiteren Besuch einer Delegation von US-Kongressabgeordneten. Damit wurde der feste Entschluss Amerikas offenkundig, China herauszufordern. Eine Delegation des US-Kongresses kam am 14. August in Taiwan an. Dies ließ das US-Institut in Taipeh, das de facto wie eine Botschaft Washingtons arbeitet, verkünden. Der Besuch fand einige Tage nach den chinesischen Militärmanövern in der Umgebung der Insel als Antwort auf den Besuch der amerikanischen Kongresspräsidentin Nancy Pelosi statt. (Independent Arabi, 14.08.2022) China reagierte darauf erneut mit Militärmanövern in der Meerenge. Die USA verkündeten im Gegenzug Aktivitäten der Marine und Luftwaffe in der Meerenge Taiwans, um die Freiheit der Schifffahrt zu untermauern. Taiwan zeigte ebenfalls Stärke und vollzog auch Militärmanöver zur Abwehr eines möglichen chinesischen Angriffs. Auf diese Weise begann die Taiwankrise zwischen den USA und China, die sich wie folgt zusammenfassen lässt:

1 – China ist erzürnt und bereitet sich auf einen eventuellen Krieg vor. Das chinesische Verteidigungsministerium ließ in einer separaten Verlautbarung verkünden, dass der Besuch der US-Kongressabgeordneten die Souveränität und territoriale Integrität Chinas verletze. Zudem zeige der Besuch „das wahre Gesicht der Vereinigten Staaten, die den Frieden und die Stabilität in der Taiwan-Straße gefährden“. Ferner „fährt die chinesische Volksbefreiungsarmee mit ihren Militärübungen und Kriegsvorbereitungen fort und verteidigt mit Entschlossenheit die Souveränität und territoriale Integrität Chinas. Jegliche Formen taiwanesischen Separatismus und ausländischer Einmischungen werden mit aller Härte ausgemerzt.“ (Independent Arabi, 16.08.2022).

2 – Die USA halten an den Provokationen, der Gründung von Allianzen und den fast kriegerischen Aktionen gegen China fest: Der Vizeadmiral der siebten US-Navy, Karl Thomas, bestätigte am 17. August während eines Treffens in Singapur, dass die Entscheidung Chinas, Raketen über Taiwan fliegen zu lassen, auf Ablehnung stoßen muss, weil dies „unverantwortlich“ sei. (Independent Arabi, 16.08.2022) Laut derselben Quelle wiegelte er die asiatischen Staaten gegen China mit den Worten auf: Wenn ihr keinen Widerstand leistet (…) dann könntet ihr ganz plötzlich wie die Inseln im Südchinesischen Meer enden, die jetzt zu Militärstellungen geworden sind. Zuvor hatte Präsident Biden in einer Antwort auf eine Frage sehr deutlich gemacht, dass die USA auf der Seite Taiwans kämpfen würden, sollte es zu einer chinesischen Invasion kommen: Der amerikanische Präsident Joe Biden warnte, die Chinesen würden in der Taiwanfrage „mit dem Feuer spielen“ und versprach ein militärisches Eingreifen der USA, sollte die Insel angegriffen werden… Zudem wurde er direkt danach gefragt, ob die USA militärisch Taiwan verteidigen würden, wenn es zu einer chinesischen Invasion kommen sollte. Biden antwortete darauf mit: „Ja…, dazu haben wir uns selbst verpflichtet.“ (BBC, 23.05.2022) Dieser hohe Grad an amerikanischer Provokation gegen China in Taiwan und die Zurschaustellung der chinesischen Militärstärke um Taiwan, sowie die damit einhergehenden Drohungen, die Bewegungen der US-Kriegsschiffe und -Kampfflugzeuge in der Taiwan-Straße, und all diese Provokationen direkt vor der chinesischen „Haustür“ bedeuten eine ausgesprochen gefährliche Konfliktsituation, weil sie von den USA weiter befeuert wird. Bereits seit Jahren bereiten die USA ihre militärischen Einheiten in Asien für einen möglichen Krieg gegen China vor. Vor diesem Hintergrund forcierten die Amerikaner die Gründung neuer militärischer Allianzen gegen China, wie beispielsweise das „AUKUS“-Bündnis mit Australien und Großbritannien oder die Stärkung bisheriger Abkommen, wie die „Quad“-Allianz mit Japan, Indien und Australien. Die USA versuchen es also - parallel zur Androhung von Wirtschaftssanktionen - mit der militärischen Bedrohung, da diese ihres Erachtens nach effektiver wirkt.

3 – Scheinbar haben die Chinesen nunmehr verstanden, dass diese amerikanischen Pläne Teil einer größeren US-Strategie zur Eindämmung Chinas sind und nicht etwa nur die Taiwanfrage betreffen. Vor diesem Hintergrund präsentiert China zunehmend die eigene militärische Stärke. In einer Verlautbarung des Ostkommandos der chinesischen Armee heißt es: Die chinesische Befreiungsarmee organisiert am 15. August eine Patrouille, um sich auf bewaffnete Kämpfe mit mehreren Streitkräften vorzubereiten, sowie Kampfübungen im See- und Luftraum um Taiwan. (Independent Arabi, 14.08.2022) Ferner ließ das chinesische Militär verkünden, dass Übungen nahe Taiwan abgehalten wurden, um eine ernsthafte Abschreckung gegenüber Washington und Taipeh zu demonstrieren, die in der Taiwan-Straße „weiterhin mit politischen Täuschungen vorgehen, sowie Frieden und Stabilität gefährden“. Das Ostkommando der chinesischen Armee stellte klar, dass die Volksbefreiungsarmee Kampfübungen mit scharfer Munition im See- und Luftraum um Taiwan abhält. In diesem Zusammenhang sagte das chinesische Verteidigungsministerium, dass die eigenen Streitkräfte weiterhin Übungen durchführten und sich für ein Kriegsszenario vorbereiteten, um die nationale Souveränität entschlossen zu verteidigen. Jegliche Formen des taiwanesischen Separatismus und ausländischer Einmischungen würden mit aller Härte ausgemerzt. Das Ministerium warnte die Vereinigten Staaten und die in Taipeh herrschende demokratische Fortschrittspartei davor, die Taiwanfrage zur Eindämmung Chinas zu missbrauchen. Dieses Vorgehen sei zum Scheitern verurteilt. (Aljazeera.net, 15.08.2022) Zudem hat China am 17.08.2022 einige Streitkräfte nach Russland entsandt, um gemeinsame Übungen mit der russischen Armee abzuhalten. Damit wollen die Chinesen vermutlich das Signal an die USA aussenden, dass die Russen im Taiwankonflikt auf der chinesischen Seite stehen.

Siebtens: Das sind die Dimensionen des Taiwankonflikts, der von den USA geschürt wird, um damit China zu unterwerfen. In diesem Zusammenhang sollten vier Sachverhalte nicht unerwähnt bleiben:

1 – Aufgrund der Wirtschaftsmacht Chinas schrecken die USA offensichtlich vor weiteren Wirtschaftskriegen mit den Chinesen zurück. Auf militärischer Ebene jedoch herrscht eine große Überlegenheit der USA, sodass eine kriegerische Konfrontation mit den Chinesen nicht gefürchtet wird. Aufgrund dessen müssen die amerikanischen Provokationen in der Taiwanfrage aus der Perspektive betrachtet werden, dass sie die offensichtlichsten und härtesten amerikanischen Strategien darstellen, um das Konfliktfeld von einem Wirtschaftskrieg hin zu einem militärischen Kräftemessen zu verschieben, wo die Amerikaner eine fast entscheidende Übermacht besitzen. Es ist zudem auch davon auszugehen, dass die Russen aufgrund des Ukraine-Kriegs den Chinesen militärisch nicht zur Seite stehen werden, sollte es zu einem Krieg wegen Taiwan kommen. Es wäre ein Krieg, bei dem eine atomare Option äußerst abwegig ist.

2 – Sollte es den USA tatsächlich gelingen, China in einen Krieg mit Taiwan zu verwickeln, worauf sie gemeinsam mit ihren Alliierten Wirtschaftssanktionen gegen China verhängen würden - ähnlich wie sie es mit Russland getan haben -, dann wäre die Stärke Chinas, die sich ja in seiner Wirtschaftsmacht manifestiert, in massiver Weise bedroht. Die USA könnten damit ihr Ziel erreichen, Chinas Macht einzudämmen. Diese erwarteten Sanktionen gegen China im Falle einer chinesischen Invasion in Taiwan halten die Amerikaner für sehr wirkungsvoll und schmerzhaft für die Kaste der schwerreichen Chinesen, die gleichzeitig wichtige Funktionäre in der herrschenden Kommunistischen Partei sind. Nehmen die Interessen dieser einflussreichen Gesellschaftsschicht in einem beträchtlichen Ausmaß Schaden, könnte sie innerhalb der Kommunistischen Partei Chinas als fünfte Kolonne agieren und einen Kompromiss mit den USA anstreben!

3 – Vor diesem ganzen Hintergrund wird deutlich, dass die Eskalation in der Taiwanfrage von den USA ausgeht und weiter zunehmen wird. Auch der Ukraine-Krieg hält die Amerikaner nicht davon ab, die Konfrontation mit den Chinesen zu suchen. Um diesen Umstand noch weiter zu belegen: Als die USA den Polen vorschlugen, die Ukraine mit sowjetischen MIG-Kampfflugzeugen zu versorgen, forderte Polen im Gegenzug die Lieferung von F-16-Kampfjets aus den USA. Die Amerikaner stellten jedoch klar, dass die amerikanischen Flugzeugbauer momentan damit beschäftigt seien, Kampfflugzeuge für Taiwan herzustellen. Der Krieg in der Ukraine hält die Amerikaner also nicht davon ab, China genau im Auge zu behalten. So stellen sich der Konflikt um Taiwan und die entsprechenden Beweggründe dar.

4 – Im Hinblick auf die Frage, ob dieser Konflikt sich eher in Richtung eines Krieges oder einer Entspannung entwickelt, so ist davon auszugehen, dass es bei dem ganzen Konflikt wahrscheinlich darum geht, die Chinesen mit einem Problem vor der eigenen Haustür zu beschäftigten. So werden die Chinesen davon abgehalten, die Russen im Krieg gegen die Ukraine zu unterstützen. Auf diese Weise kreieren die USA den Russen eine Krise in der Ukraine und den Chinesen eine Krise um Taiwan. Beide Staaten werden dadurch geschwächt, während die USA einen Nutzen daraus ziehen. Dies für den Fall, dass Russland und China nicht rechtzeitig begreifen, welche Gefahren in diesen von den USA gestellten Fallen – in der Ukraine und Taiwan - lauern! Wir sagen „wahrscheinlich“, weil die Möglichkeit für eine kriegerische Auseinandersetzung oder zumindest für militärische Scharmützel in dieser von zunehmenden Provokationen aufgeheizten Atmosphäre gegeben ist, da sich beide Armeen in unmittelbarer Nähe zueinander bewegen und bereits unbeabsichtigte Fehler zur direkten Konfrontation führen können.

Achtens: Abschließend lässt sich festhalten, dass die heutige Welt von sogenannten „Großmächten“ beherrscht wird, denen Gerechtigkeit und das Wohlergehen der Menschheit gleichgültig ist. Ganz im Gegenteil verbreiten sie vom Scheitel bis zur Ferse nur Unrecht und Schlechtigkeit. Es sind Staaten, die bereit sind, Saat und Nachkommenschaft zu vernichten, wenn sie einen Nutzen darin sehen. Und wenn sich ihre Gier nur durch Blutvergießen erfüllen lässt – in Verbreitung von Übel und Schlechtigkeit -, dann schrecken sie auch davor nicht zurück. Die Geschichte scheint sich zu wiederholen. Damals waren es die Perser und Römer, die als Großmächte galten und von den Gläubigen besiegt wurden. Und so wird es alsbald nochmals geschehen. Mit der Erlaubnis Allahs wird das Rechtgeleitete Kalifat nach dem Plan der Prophetenschaft erneut das Licht der Welt erblicken und das Gute in alle Winkel der Erde tragen.

(وَيَقُولُونَ مَتَى هُوَ قُلْ عَسَى أَنْ يَكُونَ قَرِيباً)

Sie sagen: „Wann ist es so weit?“ Sprich: „Es könnte schon bald sein!“