Im Namen Allahs des Erbarmungsvollen des Barmherzigen

Nachricht:

Die deutsche Regierung hat angesichts des Vorschlags Washingtons, Patentansprüche auf Covid-Impfstoffe temporär auszusetzen, ihre Vorbehalte geäußert. Sie machte deutlich, dass es bei dieser Angelegenheit nicht nur auf das Patenrecht, sondern auf viele weitere Faktoren ankommt.

Kommentar:

In einer Zeit, in der Zehntausende, ja Hunderttausende in ärmeren Ländern dahinsterben, fletscht der Westen mal wieder die Zähne. Er klammert an der Idee des Schutzes geistigen Eigentums. Er fährt seine Krallen aus und hält wie besessen am Patentschutz fest. Er lehnt die Freigabe der Produktion von Medikamenten und Impfstoffen ab, besonders des Covid-19-Vakzins.

Die Menge des verfügbaren Impfstoffs und des Vakzins, dessen Herstellung technisch derzeit möglich ist, reicht nicht aus, um den weltweiten Bedarf zu decken. Der Mangel an Impfstoff ist besonders in den armen Ländern gravierend, die auf die „Gnade“ der westlichen Staaten hoffen, sie mit dem überschüssigen Impfstoff zu versorgen, der dringend benötigt wird, um die Pandemie in den Griff zu bekommen. Indien und Südafrika haben darum gebeten, den Patentschutz auszusetzen und ihnen die Impfstoffherstellung in ihren Produktionsstätten mit hoher Produktionskapazität und günstigen Arbeitskräften zu erlauben, um die Herstellungskosten niedrig zu halten und die Verteilung zu beschleunigen. Damit könnte die Pandemie schneller unter Kontrolle gebracht werden und wieder ein Leben ermöglichen, wie vor der Pandemie. Doch die EU-Staaten, allen voran Deutschland und auch die Schweiz, lehnen eine solche Idee unter fadenscheinigen Gründen von Grund auf ab, wie etwa, um eine Qualitätssicherung des Impfstoffs zu garantieren. Es sind inakzeptable Vorwände, die die Realität des Einflusses kapitalistischer Großkonzerne und besonders der Pharmaunternehmen, die ja gigantische Unternehmen sind, entblößen. Diese Unternehmen sind Imfpstoff- und Arzneimittelproduzenten, die das Monopol über die Preise für diese Medikamente und Vakzine haben, die nicht von den Produktionskosten beeinflusst werden, sondern von der hohen Nachfrage. Die Unternehmen nutzen den hohen Impfstoffbedarf sowohl wirtschaftlich als auch gesellschaftlich und politisch aus.

Diejenigen, die sich gegen die Idee der Aussetzung des Patentschutzes bzw. des Urheberrechts sträuben, rechtfertigen das mit den Kosten für das teure Patentrecht und die hohen finanziellen Investitionen in die Forschungsarbeiten, die mithilfe des Gesetze zum Urheberrecht refinanziert werden sollen. Und hier tritt die Idee der kapitalistischen Ausbeutung besonders zum Vorschein, während das islamische Recht jedem einzelnen Bürger die wahre Betreuung, unabhängig von jeglichem finanziellen Aufwand, garantiert. Das ist etwas, was die Kalifen in der islamischen Gesellschaft immer anzuwenden pflegten, selbst in Zeiten der Schwäche des islamischen Staates.

Im Sahih von Bukhari ist tradiert, dass von Muhammad bin Bashar von Muhammad bin Ja´far von Shu´ba von Furat al-Qazzaz berichet wurde, dass er sagte: Ich hörte Abu Hazim sagen: Ich war mit Abu Huraira fünf Jahre zusammen. Da hörte ich ihn über den Propheten (s) sprechen, dass dieser sagte:

«‏كَانَتْ بَنُو إِسْرَائِيلَ تَسُوسُهُمُ الأَنْبِيَاءُ، كُلَّمَا هَلَكَ نَبِيٌّ خَلَفَهُ نَبِيٌّ، وَإِنَّهُ لاَ نَبِيَّ بَعْدِي، وَسَيَكُونُ خُلَفَاءُ فَيَكْثُرُونَ‏.‏ قَالُوا: فَمَا تَأْمُرُنَا؟ قَالَ: فُوا بِبَيْعَةِ الأَوَّلِ فَالأَوَّلِ، أَعْطُوهُمْ حَقَّهُمْ، فَإِنَّ اللَّهَ سَائِلُهُمْ عَمَّا اسْتَرْعَاهُمْ»

Die Banu Isra‘il wurden von Propheten betreut. Immer wenn ein Prophet starb, folgte ihm ein anderer nach. Nach mir wird es keinen Propheten mehr geben. Es werden jedoch Kalifen kommen, und sie werden zahlreich sein. Sie fragten: Und was befiehlst du uns? Er antwortete: Erfüllt die bai´a des jeweils Ersteren und gebt ihnen ihr Recht, denn Allah wird sie für das zur Rechenschaft ziehen, was Er in ihre Obhut gelegt hat.

Und von Abdallah bin Umar wird berichtet, dass er sagte: Ich hörte den Gesandten Allahs sagen:

«كُلُّكُمْ رَاعٍ وَكُلُّكُمْ مَسْؤول عَنْ رَعِيَّتِهِ، الإِمَامُ رَاعٍ وَمَسْؤولٌ عَنْ رَعِيَّتِهِ...»

„Ihr seid alle Hüter, und ihr seid alle verantwortlich für eure Herde. Der Imam ist ein Hüter und verantwortlich für seine Bürger…“ (Bei Bukhari und Muslim in ihren Sahih-Werken überliefert)

Die Macht des Kapitalismus zwingt die Menschen, ihn umzusetzen und nach dessen Sichtweise zu leben, was zum menschlichen und moralischen Verfall geführt hat. Diese kapitalistische Sichtweise basiert auf Interessen und auf dem Verständnis von Glück, das im maximalen materiellen Profit und in der maximalen Befriedung menschlicher Begierden besteht. Der materielle Wert wird über allem anderen gestellt. Mehr noch: humanitäre, ethische und spirituelle Werte werden ganz vernachlässigt. Von dieser abnormen Sicht wird die Welt angeführt. Die Ideen des Schutzes geistigen Eigentums und des Patentrechts stellen ein Schwert dar, das gegen die Armen gerichtet wird, damit die Kapitalbesitzer führend bleiben und die Schwachen ausbeuten.

Es ist wichtig, dass die Menschen wissen, dass es im Staat des Islam nicht zulässig ist, Wissen zurückzuhalten. Abu Huraira berichtet in einem Hadith, dass der Gesandte Allahs (s) sagte:

«مَنْ سُئِلَ عَنْ عِلْمٍ فَكَتَمَهُ أَلْجَمَهُ اللَّهُ بِلِجَامٍ مِنْ نَارٍ يَوْمَ الْقِيَامَةِ»

„Wer nach Wissen fragt und es verschweigt, dem werden am Tage der Auferstehung Zügel aus Feuer angelegt.“ (Bei Abu Dawud, al-Tirmidhi, Ahmad und Ibn Maja tradiert)

So etwas wie Urheberrecht oder Schutz geistigen Eigentums existiert nicht. Eine Errungenschaft, zu der jemand gelangt, basiert an sich auf Fundamenten, die vom Beginn der Schöpfung bis zum heutigen Tage aufeinander aufbauen. Und damit ist es Eigentum der gesamten Menschheit und nicht das Monopol einer Person. Wer also das Eigentum erwerben will, müsste also die Rechte sämtlicher seiner Vorgänger erwerben, also aller Wissenschaftler, Denker und Erfinder vor ihm.

Diese Ideen sind fremde Ideen, die auf die falsche Sichtweise über Mensch, Leben und Universum zurückgehen, von der der Kapitalismus geleitet wird. Das wird sich erst ändern, wenn sich die islamische Sichtweise über Mensch, Leben und Universum und sich das Glücksverständnis des Islam in der Welt durchgesetzt haben, das in der Erlangung des Wohlgefallen Allahs besteht und zudem, wenn die Suche nach Wissen zu einer Ibada, einer gottesdienlichen Handlung, geworden ist. Man muss wissen, dass „der beste unter den Menschen derjenige ist, der am nützlichsten für sie ist“. So berichteten es Ibn Jabir und Abdallah bin Umar (r):

«أَحَبُّ النَّاسِ إِلَى اللَّهِ عَزَّ وَجَلَّ أَنْفَعَهُمْ لِلنَّاسِ، وَأَحَبُّ الْأَعْمَالِ إِلَى اللَّهِ سُرُورٍ تُدْخِلُهُ عَلَى مُسْلِمٍ، أَوْ تَكْشِفُ عَنْهُ كُرْبَةً، أَوْ تَقْضِي عَنْهُ دِيناً، أَوْ تُطْرَدُ عَنْهُ جُوعاً»

Die liebsten Menschen bei Allah, dem Erhabenen und Allmächtigen, sind jene, die den Menschen am nützlichsten sind. Und die liebste Handlung bei Allah ist jene, die dem Muslim Freude bringt, ihn von einem Kummer befreit, ihm Schulden tilgt oder ihm seinen Hunger vertreibt.

Mit dieser Politik, d.h. der Betreuung der Angelegenheiten auf der Basis des Islam, wird die Menschheit eine geistige Erhebung erleben, wird Gerechtigkeit walten, wird sich ein Zustand der Sicherheit verbreiten und werden die Menschen Glückseligkeit erleben. Und das hat Hizb-ut-Tahrir in seiner Verfassung und im Regierungssystem adoptiert, das er – so Allah will – im Kalifat implementieren wird.

Geschrieben für das zentrale Medienbüro von Hizb-ut-Tahrir

Y. Salameh