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بسم الله الرحمن الرحيم
Frage:
Am 20.04.2021 teilte die tschadische Armee in einer Erklärung mit, dass der Präsident des Tschad, Idriss Deby, bei Gefechten mit Rebellen im Norden des Landes ums Leben kam. Die Rebellen waren aus dem Süden Libyens gekommen. Ein Militärrat unter Führung des Sohnes des getöteten Präsidenten, Mahamat Deby, der bislang Chef der Präsidentengarde war, wurde gebildet. Die Übergangsphase soll 18 Monate dauern. Parlament und Regierung seien aufgelöst, eine nächtliche Ausgangssperre verhängt und die Luft- und Landesgrenzen geschlossen worden. Der Militärrat rief alle Oppositionskräfte zum Dialog auf. Was steckt wirklich hinter den Ereignissen, die sich im Tschad ereignet haben und noch immer ereignen, und in welche Richtung führen sie? In welchen Abhängigkeiten stehen die aufständischen Gruppen? Und inwieweit hängen sie mit dem internationalen Hegemonialkampf zusammen?
Antwort:
Zur Verdeutlichung der Antwort wollen wir folgende Punkte anführen:
1. Am 11.04.2021 fanden im Tschad Wahlen statt, die von den oppositionellen Kräften boykottiert wurden. Sie bezichtigten Deby des Betrugs und warfen ihm vor, Menschen mundtot gemacht und ihre Führer an einer Kandidatur gehindert zu haben. Am 19.04.2021 wurde der Sieg Debys mit einer Stimmenmehrheit von 79.32 % verkündet, womit er für weitere sechs Jahre das Land regiert hätte, Stunden bevor er bei Kampfhandlungen mit Rebellen tödlich verletzt wurde. Am 12.04.2021 hatte die Rebellenallianz „Front für Wandel und Eintracht im Tschad“ bekanntgegeben, die Wahlen nicht anzuerkennen und setzte ihre in Südlibyen stationierten Kämpfer Richtung N’Djamena, der Hauptstadt des Tschad, in Marsch. So erklärte der Anführer der „Front für Wandel und Eintracht im Tschad“, Mahamat Mahdi Ali, dass sich die Truppen in Bewegung gesetzt hätten. Die Anzahl seiner Kämpfer werden auf ca. 1500 Mann geschätzt, die mit einem Konvoi aus hunderten Jeeps ins Land vorrückten. Von der in Südlibyen gelegenen Stadt Jufra aus, wo sich ihr Hauptquartier befindet, drangen sie am 12.04.2021 in den Norden des Tschad ein. Zunächst gelangten sie in die Provinz Tibesti, bevor sie in der Provinz Kanem ankamen, 400 Kilometer von der Hauptstadt N’Djamena entfernt. Auf ihrer Facebook-Seite bezeichnete die Rebellenallianz die abgehaltenen Wahlen als „Farce“ und rief die Bevölkerung dazu auf, sie zu unterstützen, um ihr Heimatland Tschad zu befreien und Druck auf die Diktatur auszuüben. Sie gab zudem an, Garnisonen nahe der libyschen Grenze ohne gegnerischen Widerstand eingenommen zu haben.
2. Am 20.04.2021 verkündete der Armeesprecher des Tschad, General Azem Bermandoa Agouna, im Staatsfernsehen: „Der Präsident der Republik, Idriss Deby Itno, hat gerade seine letzten Atemzüge getan, während er die territoriale Integrität auf dem Schlachtfeld verteidigte (…). In tiefer Trauer übermitteln wir dem Volk des Tschad die Nachricht vom Tod des Marschalls des Tschad an diesem Dienstag, den 20. April 2021.“ Er kündigte darüber hinaus an, dass man einen Militärrat gegründet und Mahamat Deby, den Sohn des getöteten Präsidenten, zum Chef des Militärrats ernannt habe. Zudem seien Parlament und Regierung aufgelöst worden. Der Militärsprecher betonte: „Der Übergangsrat unter Mahamat Idriss Deby garantiert die nationale Unabhängigkeit und die territoriale Integrität sowie die Respektierung der internationalen Abkommen und Vereinbarungen und garantiert einen Übergang für einen Zeitraum von 18 Monaten, nach welchem freie, transparente und demokratische Wahlen stattfinden sollen.“ Er fügte hinzu, dass eine Ausgangssperre zwischen sechs Uhr abends und fünf Uhr morgens sowie die Schließung der Luft- und Landesgrenzen verhängt worden seien. Zudem gebe es „eine Übergangscharta, die dem Übergangspräsidenten umfassende Vollmachten gewährt und die Verfassung aufhebt.“ Das heißt, Regierung, Parlament und Verfassung des Staates wurden seitens der Militärinstitution des Regimes aufgelöst, und zwar von denselben Personen, die – mit Ausnahme des getöteten Deby - die Herrschaftsmacht innehaben. Denn der Großteil der hochrangigen Offiziere entstammt der Familie und dem Clan des getöteten Präsidenten, der der ethnischen Gruppe der Zaghawa angehört, die sowohl im Tschad als auch in Libyen und im Sudan verteilt lebt. Es handelt sich um einen in sich zersplitterten Stamm, denn auch Teile der Rebellen gehören ihm an. So ist zu erwähnen, dass es Cousins aus der väterlichen Linie Debys waren, die Anfang 2019 - angeführt von Timan Erdimi - unter dem Namen „Union des forces de la resistance“ eine Offensive starteten. Fast hätten sie mit ihrem Aufstand Erfolg gehabt, wären die Franzosen nicht eingeschritten. Und unter den 15 Offizieren des neugebildeten Militärrats unter Leitung Mahamat Debys gehören acht der Volksgruppe der Zaghawa an. Die Rebellen lehnen ihrerseits den militärischen Übergangsrat kategorisch ab. Ihr Sprecher erklärte: „Unsere Truppen befinden sich auf dem Weg nach N’Djamena. Doch wir werden den Söhnen Debys 15 bis 28 Stunden Zeit lassen, um ihren Vater gemäß der Tradition zu begraben.“ Sie schworen, ihren Aufstand fortzusetzen, bis sie die Hauptstadt erreichen.
3. Idriss Deby selbst führte 1990 eine Rebellenbewegung an, bis er die Macht im Tschad übernahm und Hissène Habré (1982-1990) stürzte. Dieser hatte sich von Frankreich abgewandt und wurde zu einem Vasallen Amerikas. Deby war Kommandeur bei der Armee und führte mit der Unterstützung Frankreichs eine Rebellion an, bis er an die Macht gelangte. Er band sich eng an die Franzosen, damit sie seinen Thron schützen und er die Macht behält. Frankreich spielte auch die Hauptrolle bei der Unterstützung Debys, um die endlosen Aufstände zu zerschlagen. So wurde im Februar 2008 dank französischer Hilfe eine Offensive Aufständischer abgewehrt, als sie vor den Toren des Präsidentenpalastes in der Hauptstadt N’Djamena standen. Deby selbst stand seit 2006 seinen Soldaten bei der Bekämpfung der Aufstände zur Seite. Jedoch hatte Frankreich den größten Anteil an der Vereitelung früherer Rebellionen. Diesmal schien Frankreich allerdings nicht direkt aktiv geworden zu sein, um den jüngsten Aufstand abzuwehren und sah seine Rolle lediglich darin, den Truppen Debys den Rücken zu stärken. Denn die „Front pour l’alternance et la concorde“, auch „Front für Wandel und Eintracht“ genannt, abgekürzt „FACT“, hat in einer am 15.04.2021 auf den Seiten der African Post veröffentlichten Erklärung erwähnt, dass es Frankreich aufgefordert habe, neutral zu bleiben und verwies darauf, dass französische Aufklärungsflüge über ihre Stellungen als Unterstützung für den tschadischen Präsidenten interpretiert werden könne, da man bemerke, dass jedem Flug eines französischen Aufklärungsfliegers eine Bombardierung durch Regierungsflugzeuge folgt. Frankreich war wohl der Ansicht, Debys Streitkräfte reichten aus, um die Offensive abzuwehren. Es wurde jedoch vom Tod Debys überrascht, was für Frankreich ein schmerzlicher Schlag ist.
4. Für die französische Kolonialmacht bedeutet der Tod Debys einen großen Verlust. In einer Erklärung des Elysée-Palastes nur wenige Stunden nach Debys Tod hieß es: Frankreich hat einen tapferen Freund verloren. (…) Frankreich unterstreicht die Wichtigkeit, dass die Übergangsphase unter friedlichen Bedingungen und im Geiste des Dialogs zwischen allen politischen und zivilgesellschaftlichen Akteuren stattfindet und dass eine rasche Rückkehr zu einer Regierung erlaubt wird, die alle umfasst und sich auf zivile Institutionen stützt. Frankreich bringt sein unerschütterliches Festhalten an der Stabilität und der territorialen Integrität des Tschads zum Ausdruck. Es spricht der Familie des Präsidenten Deby und dem ganzen tschadischen Volk sein Beileid aus. Der französische Außenminister plädierte für „einen begrenzten militärischen Übergang, der zu einer zivilen und integrativen Regierung führt.“ Damit erklärt Frankreich seine Unterstützung für die Übergangsphase und somit für die Institution, in deren Hand die Macht liegt. Der französische Regierungssprecher Gabriel Attal kündigte an, dass „Präsident Macron an der Beisetzung des verstorbenen tschadischen Präsidenten Deby teilnehmen wird.“ (France Press, 21.04.2021) Hier zeigt sich, wie wichtig Deby für die Wahrung des französischen Einflusses war, ja sogar für den ganzen französischen Kolonialismus im Tschad. Darüber hinaus nimmt Macron an der Beisetzung teil, um mit dem Sohn des getöteten Präsidenten sowie mit weiteren neuen Führungspersonen zu sprechen und sich ihrer Loyalität gegenüber Frankreich zu versichern.
5. Französische Zeitungen haben sich am Tag nach dem Tod Debys mit dem Vorfall auseinandergesetzt. Die Zeitung La Croix schrieb, dass Debys Tod ein „schmerzlicher Schlag“ für die französische Diplomatie sei. In der Tageszeitung Liberation hieß es: „Frankreich wurde Debys beraubt, nachdem er gestern zu Tode kam. Er war ein Produkt der französischen Militärverwaltung und ein Verbündeter Frankreichs in der Region.“ Sie schrieb weiter: „Sicher ist jedoch, dass sich die zuletzt geschwächte französische Militäroperation Berkhan heute in einer schwierigen Situation befindet.“ Die Zeitung fragte sich, ob hinter den Aufständischen ausländische Kräfte steckten. Den Franzosen ist nämlich bewusst, dass hinter den Rebellengruppen Großmächte stehen. Ihr Land befindet sich in der Region in einer heiklen Situation. So stand es kurz davor, seine Truppen aus der Region abzuziehen, weil es - ohne einen Sieg zu verbuchen - Verluste hinnehmen musste, seitdem es 2014 direkt in der Region intervenierte. Dies geschah, nachdem es 2012 in Mali zu einem Umsturz gekommen war, der von proamerikanischen Offizieren ausgeführt wurde. Im vergangenen Jahr, 2020, kam es dort erneut zu einem Staatsstreich US-naher Offiziere. Zudem grenzt im Norden des Tschads Libyen an, wo die USA daran arbeiten, sich hegemonial zu etablieren. Daher ist die Situation Frankreichs in der Region ziemlich instabil geworden.
6. Der Tschad gilt wie andere Länder Afrikas als ein völkerrechtlich unabhängiger Staat. Doch in Wahrheit handelt es sich noch immer um eine Kolonie Frankreichs, so wie der Tschad es vor seiner formellen Unabhängigkeit von Frankreich 1960 gewesen ist. Denn die Streitkräfte der französischen Kolonialmacht sind im Land stationiert, und die Soldaten der tschadischen Armee kämpfen für Frankreich und für die kolonialen Interessen Frankreichs in der Sahelzone. Die Reichtümer und Gelder des Tschad fließen nach Frankreich, da die Landeswährung des Tschads wie die Währung dreizehn weiterer Staaten Afrikas an den afrikanischen Euro – ehemals afrikanischer Franc – gekoppelt ist. So landen die Gelder des Tschad zur Hälfte in der französischen Zentralbank. Frankreich hat im Rahmen der Operation Barkhane zur Bekämpfung des sogenannten „Terrorismus“ ihr Truppenkontingent im Tschad auf 5100 Mann aufgestockt. Vor einem Jahr bestand es noch aus 4500 Soldaten. Auch beteiligt sich der Tschad an Frankreichs Seite mit dem größten Kontingent an der Streitmacht für die Sahelzone, die sich aus tschadischen, mauretanischen und malischen Verbänden zusammensetzt sowie aus Einheiten aus Burkina Faso und dem Niger. Diese Offensive läuft unter französischer Schirmherrschaft, um die Vormacht Frankreichs in West- und Zentralafrika und insbesondere in Mali aufrechtzuerhalten. Dennoch schwankt der Zustand Frankreichs - was einen Sieg, ja sogar den weiteren Verbleib in der Region betrifft - zwischen Hoffnung und Verzweiflung. So ist Frankreichs Präsenz dort ernsthaft in Gefahr, denn die USA sind den Franzosen in der gesamten Region auf den Fersen. Und die Stimmen, die einen Abzug der Soldaten fordern, werden aufgrund der steigenden Todesopfer unter französischen Soldaten immer lauter. Diese belaufen sich laut offiziellen Angaben inzwischen auf 50. Frankreich ist daher bestrebt, die Streitkräfte der sogenannten G-5-Sahel-Truppen zu verstärken, damit sie stellvertretend für die Franzosen kämpfen und bittet dabei europäische Staaten um Unterstützung. Auch zieht es die Vereinigten Arabischen Emirate zu Hilfe, um die Mission zu finanzieren. Doch der Tod Debys gilt als herber Verlust für die Sahel-Truppen. So erklärte der Exekutivrat der G-5-Sahelstaaten „seine volle Unterstützung der angekündigten Übergangsphase im Tschad, nachdem Präsident Idriss Deby, der die rotierende Präsidentschaft in der Gruppe innehatte, zu Tode gekommen ist.“ (Aljazeera, 22.04.2021) Der Tschad ist also potentiell qualifiziert dazu, dass die internationale Auseinandersetzung, die um das Land geführt wird, sich weiter verstärkt. Bereits in den 1980er Jahren war es den USA gelungen, Hissène Habré zu kaufen, so dass der Tschad unter amerikanischen Einfluss geriet. Später verlor Amerika diesen Einfluss, nachdem Habré von Deby gestürzt wurde. Es versucht jedoch permanent, in das Land zurückzukehren.
7. Die USA haben die Bewegung der Aufständischen in Libyen seit ihrem Ausbruch beobachtet. Am 18.04.2021 gaben die USA bekannt, dass „bewaffnete Nichtregierungsgruppen aus dem Norden des Tschad in Richtung Süden nach N’Djamena“ vorrückten. Da sie sich nahe der Hauptstadt befänden und wegen möglicher Ausschreitungen in der Stadt, wurden nichtrelevante Mitarbeiter der US-Regierung aufgefordert, „den Tschad über einen kommerziellen Flug zu verlassen.“ (Aljazeera, 18.04.2021) Nach dem Tod des tschadischen Präsidenten erklärte US-Außenamtssprecher Ned Price am 20.04.2021, Washington wolle nach dem Tod von Präsident Idriss Deby am Montag sehen, dass „ein friedlicher Machtwechsel gemäß der tschadischen Verfassung erfolgt“. Er sagte: „Die Botschaft der Vereinigten Staaten im Tschad bleibt mit Wirkung zum 17. April im Status der verordnetenAbreise.“ (Reuters, 20.04.2021) Am darauffolgenden Tag erklärte der Außenamtssprecher weiter: „Washington ist hinsichtlich der Gewalt im Tschad äußerst beunruhigt. Wir beobachten genau, wie sich die politische Situation entwickelt. (…) Wir wollen einen friedlichen demokratischen Machtwechsel zu einer zivil geführten Regierung. Wir wären besorgt über alles, was dem im Wege stünde.“ (France Press, 21.04.2021) Die USA arbeiten also darauf hin, die Wahlen vorzuziehen und nennen das „demokratischen Machtwechsel“, um das entsprechende Klima dafür zu schaffen, die Opposition an die Macht zu bringen und der französischen Vormacht ein Ende zu bereiten.
8. Mehrere Medienanstalten wiesen auf Verbindungen tschadischer Aufständischer zu den Truppen des US-Vasallen Haftar hin, die jedoch nicht neu sind, sondern schon früher existierten. So zitierte Reuters am 12.02.2019 den französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian mit den Worten: „Um der Forderung Debys nachzukommen, haben französische Militärflugzeuge einen schwer bewaffneten Konvoi der Rebellen, der in der vergangenen Woche aus Libyen kam und in tschadisches Territorium eingedrungen war, bombardiert.“ Vor den Parlamentsabgeordneten sagte Le Drian: „Präsident Deby hat uns schriftlich gebeten, einzugreifen, um einen Putsch zu verhindern und sein Land zu schützen.“ Und weil es sich um reale Gefahren handelt, die der amerikanische Vasall Haftar in den Tschad hineinträgt, hat Frankreich ein großes Truppenkontingent von nahezu 5000 Mann in die tschadische Hauptstadt verlegt - zur Verteidigung ihres Vasallen Idriss Deby! Am 22.04.2021 zitierte Aljazeera eine Quelle, wonach „die bewaffnete Opposition einen Großteil ihrer Militärlager von der libyschen Grenze in den Tschad verlegt hat und dass Oppositionsgruppen, darunter der Führungsrat zur Rettung der tschadischen Republik, sich darauf vorbereiten, ihre Stellungen auf libyschem Territorium zu verlassen und sich in wenigen Stunden im Inneren des Tschad zu stationieren.“
9. Daraus wird klar, dass der Konflikt zwischen dem Regime und den Rebellengruppen im Tschad das Potential hat, sich weiter zu verschärfen, denn beide Parteien stehen in Abhängigkeit zu ausländischen, kolonialistischen und miteinander konkurrierenden Mächten, nämlich Frankreich und die USA. Diejenigen, die an der Macht sind, werden nicht ohne Weiteres abtreten, wenn sie sehen, dass ihr Schicksal bedroht ist und eine Kolonialmacht wie Frankreich hinter ihnen steht, die sie unterstützt, um ihre Vormacht und ihren Kolonialismus in ihrem Land aufrechtzuerhalten. Für die Machthaber ist sie ein unterstützender Faktor, der ihrer eigenen Verteidigung dient, damit sie im Gegenzug die kolonialistischen Interessen Frankreichs in West- und Zentralafrika bedienen. Hingegen werden die Aufständischen, die nach der Macht streben, von einer Kolonialmacht wie den USA unterstützt, die nach Vormacht im Tschad und in der Region trachtet. So sind die Länder der Muslime zu einer Arena kolonialistischer Auseinandersetzungen geworden, und ihre Kinder stellen das Brennholz dar, das dabei verheizt wird. Die Reichtümer der Muslime fließen zu den Kolonialisten, während sie selbst an Armut, Entbehrung und Krankheiten leiden. Für die Muslime im Tschad, die unter den internationalen Konflikten um ihr Land so sehr zu leiden haben, gibt es keine Erlösung, außer dass die Muslime in Nordafrika und im Sudan sich aktiv für die Errichtung der Herrschaft des Islam in ihren Ländern und für die Vereinigung ihrer Länder einsetzen und sich anschließend den übrigen Ländern Afrikas widmen, um sie Land für Land aus den Klauen der Kolonialisten zu befreien. Den Muslimen obliegt die Pflicht, jenen unter ihren Söhnen und Töchtern Unterstützung zu leisten, die aufrichtig sind, ein wahres Bewusstsein besitzen und sich nach Kräften für die Errichtung des rechtgeleiteten Kalifats gemäß dem Plan der Prophetentums einsetzen.
(وَعَدَ اللَّهُ الَّذِينَ آمَنُوا مِنكُمْ وَعَمِلُوا الصَّالِحَاتِ لَيَسْتَخْلِفَنَّهُم فِي الْأَرْضِ كَمَا اسْتَخْلَفَ الَّذِينَ مِن قَبْلِهِمْ وَلَيُمَكِّنَنَّ لَهُمْ دِينَهُمُ الَّذِي ارْتَضَى لَهُمْ وَلَيُبَدِّلَنَّهُم مِّن بَعْدِ خَوْفِهِمْ أَمْنًا يَعْبُدُونَنِي لَا يُشْرِكُونَ بِي شَيْئًا وَمَن كَفَرَ بَعْدَ ذَلِكَ فَأُوْلَئِكَ هُمُ الْفَاسِقُونَ)
Verheißen hat Allah denen, die von euch glauben und gute Werke tun, dass er sie gewiss zu Nachfolgern auf Erden machen wird, wie Er jene, die vor ihnen waren, zu Nachfolgern machte; und dass Er ihnen gewiss ihre Glaubensordnung festigen wird, die Er ihnen gutgeheißen hat; und dass Er ihren Stand nach ihrer Furcht in Sicherheit verwandeln wird, auf dass sie Mich verehren und Mir nichts zur Seite stellen. Wer aber hernach ungläubig ist, so sind dies die Frevler. (24:55)