Im Namen Allahs des Allerbarmers des Barmherzigen

Antwort auf eine Frage

Der Militärputsch in Burkina Faso

Frage:

Am 24. Januar 2022 verkündete das Militär seine Machtübernahme in Burkina Faso, nachdem es Präsident Roch Kaboré gestürzt, die Verfassung außer Kraft gesetzt, Regierung und Parlament aufgelöst sowie die Grenzen geschlossen hatte. Die Erklärung zum Putsch trug die Unterschrift von Oberstleutnant Paul-Henri Sandaogo Damiba und wurde von einem weiteren Offizier im Namen der „Patriotischen Bewegung für Schutz und Wiederherstellung“ im Staatsfernsehen verlesen. In der Erklärung versprach man die Rückkehr des Landes „zur verfassungsmäßigen Ordnung innerhalb eines angemessenen Zeitraums“, ohne jedoch diesen festzulegen. Wer steckt hinter diesem Putsch? Hängt es mit dem internationalen Konflikt im Land zusammen?

Antwort:

Zur Verdeutlichung der Antwort wollen wir die folgenden Sachverhalte darlegen:

1. Burkina Faso - ehemals Obervolta - gilt als muslimisches Land, da über 60% der Bevölkerung Muslime sind. Es liegt auf dem vierten Platz der afrikanischen Goldproduzenten und besitzt zahlreiche weitere Mineralien, unter anderem Kupfer und Zink. Das afrikanische Land wurde von den Franzosen besetzt und 1896 der französischen Kolonialherrschaft unterworfen. Frankreich gliederte es der sogenannten Französischen Föderation an. 1960 mussten die Franzosen Burkina Faso pro forma in die Unabhängigkeit entlassen. Also wurde ein frankreichtreues Regime installiert und ein ebenso loyales Militär. Außerdem unterhält Frankreich dort eine Militärbasis mit Spezialeinheiten, die immer dann zum Einsatz kommen, wenn es um die Aufrechterhaltung des französischen Einflusses in der Region geht. Darüber hinaus wurde Burkina Faso von Frankreich zu einem Mitglied der Gruppe der fünf afrikanischen Sahel-Staaten (G5 Sahel) gemacht, um Frankreichs Einfluss in West- und Zentralafrika zu wahren. Über den afrikanischen Franc wurde die Wirtschaft des Landes an Frankreich gebunden und der Wechselkurs des sogenannten CFA-Franc an den Euro geknüpft. So fließen die Gelder der sogenannten CFA-Franc-Zone in die französische Zentralbank, sodass Frankreich diese Mittel nach Belieben zur Föderung der eigenen Wirtschaft investieren kann. Das alles sind koloniale Methoden zur Aufrechterhaltung der Vorherrschaft des Kolonialisten und zur Plünderung der Bodenschätze des Landes. Nichtsdestotrotz bemühten sich die USA, dort Fuß zu fassen, indem sie für die Propagierung antikolonialer und linker Ideen sorgten. Sie versuchten es darüberhinaus über die Bereitstellung vermeintlicher Hilfen und Kredite des Internationalen Währungsfonds mit seinen unfairen Bedingungen sowie über zivilgesellschaftliche Organisationen und über die Kontaktaufnahme zu Politikern und Militärs. Schließlich begannen die USA, den Vorwand der Terrorismusbekämpfung zu benutzen, um ihren dortigen Einfluss zu etablieren und sich der Militärstützpunkte im Land zu bedienen, um gegen bewaffnete islamische Gruppen vorzugehen

2. Die USA zeigen deutliches Interesse an diesem Land und auch an dessen Nachbarländern. Unter dem Vorwand, der gewaltsamen Angriffe und Attacken bewaffneter islamistischer Gruppen etwas entgegensetzen zu wollen, ernannten sie einen Sonderbeauftragten für die Sahel-Zone. So erklärte das US-Außenministerium, die Situation in den Sahel-Staaten, insbesondere im Dreiländereck zwischen Burkina Faso, Mali und Niger, habe sich zu verschlechtern begonnen und die Ernennung eines Sonderbeauftragten erforderlich gemacht. Die Franzosen hatten ihrerseits nach dem gegen sie gerichteten Putsch von 2012 in Mali unter dem Vorwand der Bekämpfung islamistischer Milizen im Norden Malis 2013 erneut in der Region interveniert. Ende letzten Jahres kam es zu Protesten gegen die französische Präsenz im Land und gegen Frankreichs Intervention in der Region Westafrikas. Die französische Armee solle wieder nach Frankreich zurück, wurde gefordert. Mit anderen Worten laufen Aktionen, die gegen eine Präsenz Frankreichs in Burkina Faso gerichtet sind. Das alles untermauert die Tatsache, dass in Burkina Faso ein franko-amerikanischer Konflikt existiert, wie er generell in West- und Zentralafrika stattfindet. Die Auseinandersetzung zwischen Amerika und Frankreich in West- und Zentralafrika wird damit also fortgesetzt. Macron selbst signalisierte dies, als er über den Konflikt sprach und ihn in folgenden Worten verpackte: „Das Verhältnis zwischen den beiden Kontinenten ist etwas anstrengend geworden.“ Er pochte außerdem auf einen erneuten „ökonomischen und finanziellen New Deal mit Afrika.“ „Europa sollte in den internationalen Organisationen nach einer gemeinsamen Strategie mit Afrika verfahren (…) und eine Agenda in Bildung, Gesundheit und Klima umsetzen“, sagte Macron. (France Press, 09.12.2021) Diese Aussage bekräftigte er noch einmal, als er am 19.01.2022 – an dem Tag übernahm sein Land die sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft - vor Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Straßburg eine Rede hielt, in der er zur Begründung eines neuen Bündnisses zwischen der EU und dem afrikanischen Kontinent aufrief und die Abhaltung eines Gipfeltreffens zwischen den beiden Kontinenten für Februar forderte. (France 24, 19.01.2022) Er verwies ebenfalls auf Investitionen, die dort gemacht würden, was nichts anderes heißt, als die Bodenschätze der Länder zu plündern und sie der Kontrolle europäischer, vor allem französischer Unternehmen zu unterstellen. Er verwies auch auf „Investitionen“ im Bereich Gesundheit, d. h. das Ausnutzen von Krankheiten für den Absatz von Arzneimitteln. Und er sprach den Bereich Sicherheit an, um Frankreichs Einfluss dort weiter aufrechtzuerhalten.

3. Aus Sicherheitsquellen hieß es, Präsident Kaboré werde seit Sonntag, den 23.01.2022, in einer Militärkaserne festgehalten, nachdem Armeeeinheiten gegen seine Herrschaft rebelliert und die Entlassung hochrangiger Armeebeamter sowie des Stabchefs und des Geheimdienstleiters gefordert hatten. Ihnen wird vorgeworfen, im Kampf gegen die Dschihadisten versagt zu haben. Die rebellierenden Militärs forderten die Bereitstellung zusätzlicher Quellen zur Bekämpfung dieser Gruppen und verlangten den Rücktritt des Präsidenten und die Freilassung von General Gilbert Diendéré, der 2015 von den Behörden wegen eines gescheiterten Putschversuchs verurteilt und inhaftiert wurde. „Kaboré hat es versäumt, die Nation zu einen und die Sicherheitskrise effektiv zu bewältigen, die die Grundlagen unserer Nation bedroht“, erklärte die Armee. (BBC, 25.01.2022). Putschführer Paul-Henri Sandaogo Damiba, ein horchrangiger Infantrieoffizier der Armee von Burkina Faso, ist ein Absolvent der Militärschule von Paris und hat einen Master-Abschluss in Kriminologie am französischen CNAM-Institut erworben. Eine solche Ausbildung – noch dazu in einem Land, das generell ihn und seine Armee kontrolliert - sowie Damibas schwache Rechtfertigungen für den Putsch und die Tatsache, dass sich Paris angesichsts des Staatsstreichs unbesorgt, ja fast schon zufrieden zeigt, untermauert die Annahme, dass dieser Putsch mit französischer Unterstützung erfolgte.

4. Frankreichs Präsident Macron äußerte sich nach dem Putsch und sagte: „Der Präsident von Burkina Faso, Roch Marc Christian Kaboré, wurde zweimal von seinem Volk in einer demokratischen Wahl gewählt. Mir wurde gesagt, dass ihm kein körperlicher Schaden droht.“ (France Press, 25.01.2022) Diese Aussage voller Verschlagenheit deutet darauf hin, dass er den Putsch gutheißt und ihn keineswegs bedauert und dass er sich angesichts des Putsches gegen Kaboré und seines Sturzes wenig berührt zeigt. Er sagte lediglich, dass Kaboré kein körperlicher Schaden drohe. Es ist, als wolle Macron– in einfachen Worten ausgedrückt – sagen: „Gut, dass er noch davongekommen ist, bevor er getötet wurde.“ Dass Frankreich seine Gegner in Burkina Faso umbringen lässt und an deren Stelle eigene Vasallen installiert, ist bekannt. So wurde der ehemalige Präsident von Burkina Faso, Thomas Sankara, 1987 getötet. Dieser hatte sich als marxistischer Revolutionär ausgegeben, um sein Vasallentum für die USA zu kaschieren. Er wurde von Frankreichs Vasall Blaise Compaoré getötet, der nach Sankaras Ermordung in einem von Frankreich geschmiedeten Militärputsch die Macht übernahm. Er regierte bis 2014, als ihn proamerikanische Armeeoffiziere wegputschten. Ein Jahr später ließen sie Wahlen zu, die Roch Kaboré 2015 gewann. In seinem Fall kam von Macron nicht die Forderung, ihn freizulassen und wieder an die Macht zu setzen, so wie er damals 2020 die Putschisten in Mali aufforderte, Malis Präsidenten Ibrahim Boubacar Keita freizulassen, die Verfassung zu respektieren und ihn wieder an die Macht zu bringen. Denn seinerzeit war Malis Präsident ein Vasall Frankreichs, und daher forderte Paris dessen Freilassung. In diesem Fall jedoch verzichtete Macron auf die Forderung, Compaoré freizulassen, was ein Hinweis darauf ist, dass er nicht zu den Loyalisten Frankreichs gehört. Von Seiten Macrons kam zudem keine Verurteilung im Namen Frankreichs, vielmehr äußerte er sich so: „Wir verurteilen klar, wie immer im Einvernehmen mit der Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten, diesen Militärputsch.“ Das heißt, die Verurteilung diente der Wahrung des Scheins gegenüber den Staaten dieser Organisation und der Anpassung an deren Position.

5. Was den amerikanischen Standpunkt anlangt, so erklärte ein Sprecher des US-Außenministeriums Folgendes: „Die Vereinigten Staaten fordern die Streitkräfte von Burkina Faso auf, Präsident Kaboré unverzüglich freizulassen sowie die Verfassung und die zivilen Führer zu respektieren. Washington ermutigt alle Parteien in dieser instabilen Situation, für Ruhe zu sorgen und den Dialog als Mittel einzusetzen, um ihre Forderungen zu erfüllen.“ (France Press, 24.01.2022). Das deutet darauf hin, dass die USA mit dem Putsch nicht einverstanden sind. Sie fordern Kaborés Freilassung und dessen Anerkennung als zivilen Führer des Landes sowie die Verfassung zu achten, indem er als gewählter Präsident wieder sein Amt ausübt. Diese Position unterscheidet sich von der Position, die die USA gegenüber dem Putsch von 2014 an den Tag legten. Die damalige Sprecherin des US-Außenministeriums Jen Psaki sagte damals: „Die Vereinigten Staaten sind nicht bereit, zu beschreiben, ob die Machtergreifung durch das Militär in Burkina Faso einem Putsch gleichkommt oder nicht. Es ist ein Schritt, der, wenn er unternommen wird, die Einstellung der US-Hilfe für das Land nach sich ziehen würde.“ (Reuters, 03.11.2014) 2014 befürworteten die USA den Putsch also, indem sie ihn nicht als solchen bezeichneten. Bei dem letzten Staatsstreich hingegen forderten sie die Armee auf, den Präsidenten unverzüglich freizulassen und die Verfassung zu respektieren, in der so etwas nicht zugelassen ist und die den Präsidenten als legitim ansieht. Kelly Cahalan, Sprecherin der AFRICOM, schrieb nach dem Putsch vom 25.01.2022 in einer E-Mail: „Oberstleutnant Damiba wurde über das Gesetz hinsichtlich bewaffneter Konflikte, ziviler Kontrolle und Achtung der Menschenrechte unterrichtet. Eine militärische Machtergreifung ist mit dem Training und der Ausbildung des US-Militärs nicht vereinbar.“ Das US-Kommando AFRICOM verwies darauf, dass Oberstleutnant Damiba zwischen 2010 und 2020 an zahlreichen Kursen und Übungen des US-Militärs teilgenommen hat. Offensichtlich hat er sich nicht auf eine Verbindung mit den USA eingelassen, sondern Frankreich weiterhin die Treue gehalten. Aufgrunddessen hatten die USA Einwände gegen den von ihm angeführten Putsch.

6. Von russischer Seite zeigte man sich an den Geschehnissen in Burkina Faso interessiert. In einem Statement hieß es aus dem russischen Außenministerium: „Russland ist besorgt angesichts der gravierenden Verschlechterung der innenpolitischen Situation in diesem afrikanischen Land, das ein Freund Russlands ist. Russland verfolgt die Entwicklung der Situation aufmerksam und rechnet mit einer schnellstmöglichen Rückkehr zur Normalität.“ (Website des russischen Außenministeriums, 24.01.2022) Dieses russische Interesse ist insofern auffällig, als dass es einen Grund gibt, der Russland dazu antreibt, sich in einem westlichen Einflussgebiet zu engagieren. Es scheint, dass die USA Russland in Afrika ausnutzen wollen, so, wie sie es im Nahen Osten bereits tun, damit der US-Einfluss aufrechterhalten bleibt. So geschah es in Syrien, als die USA den Russen 2015 zum Schutz des Regimes ihres Vasallen Bashar al-Assad grünes Licht gaben, einzugreifen. Sie benutzen Russland außerdem, um – wie in Libyen - ihren Einfluss auszuweiten. Dazu verlangten die USA von ihrem Vasallen Haftar, Kontakt mit Russland aufzunehmen und sich Unterstützung gegen Europa zu verschaffen. Zuletzt veranlassten sie auch ihre Vasallen in Mali, Russland um Unterstützung zu bitten, um dem französischen Einfluss entgegenzuwirken. Also schickte Moskau die Wagner Group, eine russische Söldnertruppe, los. Andrew Leibowitz, Policy Fellow beim European Council on Foreign Relations, wies darauf hin: „Die Schwierigkeiten, mit denen insbesondere Europa und Frankreich bei der Eindämmung dschihadistischer Gruppen in der Sahelzone konfrontiert waren, boten Russland die Möglichkeit, seine Sicherheitskooperation auszubauen, insbesondere in Mali.“ (Khabar25.com, 26.01.2022) Allerdings ist der russische Einfluss in Burkina Faso noch lange nicht gefestigt. So gibt es in Burkina Faso (noch) keinen (wirklichen) Konflikt zwischen Russland und Frankreich. Ein hochrangiger französischer Militärbeamter, der namentlich nicht genannt werden wollte, sagte: „Die Tatsache, dass Oberstleutnant Damiba in Paris und nicht in Moskau ausgebildet wurde, bedeutet, dass Frankreich in der Lage sein sollte, seine jahrzehntelange Zusammenarbeit mit der Armee von Burkina Faso fortzusetzen und Fragen der nationalen Sicherheit zu erörtern. (Aber) wir müssen aktiv werden, um ein Vakuum zu vermeiden, das die Russen ausnutzen könnten. (Khabar25.com, 26.01.2022)

7. Doch der eigentliche Konflikt in Burkina Faso sowie in West- und Zentralafrika findet zwischen Amerika und Frankreich statt. Wie oben erwähnt, wechseln sich Putsche und Gegenputsche zwischen den USA und Frankreich in Burkina Faso ab. Und nicht nur das. Der Konflikt ist noch weitreichender, da er in ganz Afrika zwischen Amerika und den alten Kolonialherren, Großbritannien und Frankreich, tobt, die beide an ihren alten Kolonien festhalten ebenso wie daran, den Kolonialismus in unterschiedlichen Formen aufrechtzuerhalten. Wenn die Kolonialmächte ein Land nicht direkt besetzen, versuchen sie, über den Weg der Vasallen in verschiedenen politischen, militärischen, wirtschaftlichen, kulturellen, medialen und anderen lebenswichtigen und einflussreichen Bereichen des Landes Einfluss zu gewinnen. Und solche Vasallen sind von höchster Gefahr für ein Land, gefährlicher noch als die Armeen der Besatzer. Denn ein Besatzer kann sich nur durch sie in einem Land festsetzen. Er kann sich hinter ihnen verstecken und seine Interessen durch sie verwirklichen. Auch kann er verhindern, dass man ihn bekämpft, indem er sie als Schutzschild für sich benützt:

(هُمُ الْعَدُوُّ فَاحْذَرْهُمْ قَاتَلَهُمُ اللَّهُ أَنَّى يُؤْفَكُونَ)

Sie sind die (wahren) Feinde, so sieh dich vor ihnen vor. Bekämpfe sie Allah, wie sind sie doch getrogen! (63:4)

Es hat sich herausgestellt, dass der Weg der Putsche der einfachste ist, den eigenen Einfluss auszudehnen und den anderer Staaten hinauszudrängen. Denn es lassen sich billige, leicht käufliche Seelen finden, die bereit sind, mit diesem oder jenem Kolonialisten zusammenzuarbeiten, nur um an die Macht zu kommen und Ämter zu besetzen, auch wenn es auf Kosten ihrer eigenen Völker und Länder geht. Sie kennen keinen Weg, sich von diesen Akteuren unabhängig zu machen und suchen stets nach einer externen Stütze, die ihnen dabei hilft, an die Macht zu kommen und dort zu bleiben. Unter ihnen gibt es keine unabhängigen Köpfe mit eigenständigem Denken und Willen. Ebenso wenig gibt es unter ihnen ideologisch denkende Persönlichkeiten bzw. Politiker mit Weltanschauung, die es verstehen, das Land richtig zu lenken und fern von ausländischen Kräften zu einem Aufstieg zu führen. Das Dilemma der muslimischen Länder heute sind diese Vasallenherrscher, die den „Sessel der Macht“ über ihr Land und ihr Volk stellen! Daher ist es verpflichtend für die Muslime, sich aufrichtig und ehrlich dafür einzusetzen, die kolonialistische Vorherrschaft mit all ihren Werkzeugen aus ihren Ländern herauszureißen und für die Wiederaufnahme des islamischen Lebens zu arbeiten. Sodann wird diese Umma wieder den Zustand erlangen, den der Allmächtige und Allweise in Seinem edlen Buch beschrieben hat:

(كُنْتُمْ خَيْرَ أُمَّةٍ أُخْرِجَتْ لِلنَّاسِ تَأْمُرُونَ بِالْمَعْرُوفِ وَتَنْهَوْنَ عَنِ الْمُنْكَرِ وَتُؤْمِنُونَ بِاللَّهِ﴾)

Ihr seid die beste Umma, die je den Menschen hervorgebracht wurde. Ihr gebietet das Gute und prangert das Unrecht an, und ihr glaubt an Allah. (3:110)