Antwort auf eine Frage

Trump und der Nato-Gipfel

(Übersetzt)

Frage: Der NATO-Gipfel fand am 11. und 12. Juli 2018 in Brüssel, der Hauptstadt Belgiens und der Europäischen Union, statt. Sowohl der Präsident der Vereinigten Staaten, als auch die Staatsoberhäupter der restlichen 28 Mitgliedsstaaten der Allianz, nahmen an diesem Gipfel teil. Die Auseinandersetzung zwischen Donald Trump und den übrigen Staatsführern spitzte sich weiter zu. Ihr Gespräch beschränkte sich fast ausschließlich auf die Frage nach einer Erhöhung der Militärausgaben auf insgesamt 2% des Bruttoinlandsprodukts. Warum macht Amerika dies, und wie sieht die Zukunft dieser Allianz aus?

Antwort: Um diesen Sachverhalt in aller Gänze zu verstehen, müssen folgende Punkte ausgeführt werden:

1) Das Verhalten des Präsidenten der Vereinigten Staaten, Donald Trump, weicht von dem des klassischen Staatsoberhauptes ab. Er verkündet seine Ambitionen öffentlich, und setzt andere Staaten öffentlich unter Druck. Hinter den Kulissen und bei privaten Treffen mit den Staatsoberhäuptern der anderen Länder, pflegt Trump den selben Umgangston, wie wenn er Dinge in der Öffentlichkeit anspricht oder fordert. Seine Unverschämtheit und Arroganz übertrifft selbst die George W. Bushs. Daher ist Trump, was seine Umgangsweise anlangt, das absolute Gegenteil von Obama, welcher hinter den Kulissen Druck auf andere Staaten ausübte, sich politischer Manöver bediente, und wie ein englischer Politiker im Hintergrund die Fäden zu ziehen versuchte! Obama hat den Mitgliedsstaaten der Nato im Jahr 2014 eine Erhöhung der Militärausgaben auf 2% des Bruttoinlandsprodukts auferlegt, und sie auf verschiedenste Art und Weise unter Druck gesetzt, damit sie sich an dieses Abkommen halten.

Die Menschen wurden über den Umgang Obamas mit den anderen Mitgliedsstaaten benachrichtigt, ohne, dass dabei großartig Aufsehen erregt wurde, damit die Allianz nach außen hin, mit den Vereinigten Staaten als Führer dieser Allianz, geschlossen auftritt. Es erschien so, als wären die Vereinigten Staaten mit dem Fortschritt der Nato-Mitgliedsstaaten zufrieden. Tatsächlich jedoch kam es unter ihnen zu ernsthaften Meinungsverschiedenheiten. Die Nato-Mitglieder verpflichteten sich in diesem Jahr, ihren Anteil für Militärausgaben, in Höhe von 2% des Bruttoinlandsprodukts, bis 2024 zu entrichten. Tatsächlich jedoch liegt der Anteil, den etwa 15 Mitgliedsstaaten, darunter Deutschland, Kanada, Italien, Belgien und Spanien, entrichten, noch immer bei weniger als 1,4% ihres Bruttoinlandsprodukts. Dadurch ist es ihnen unmöglich, der ursprünglichen Abmachung mit Obama nachzukommen, was Trump erzürnte. Aus diesem Grund ergriffen die Vereinigten Staaten erneut die Initiative, und stellten den sogenannten „Four 30s“-Plan auf. Im Rahmen dessen verpflichten sich die Nato-Mitgliedsstaaten dazu, bis 2030, innerhalb von 30 Tagen, 30 Bataillone, 30 Flugzeugstaffeln und 30 Kriegsschiffe verfügbar zu machen, damit die Eingreiftruppe der Nato für den Fall der Fälle imstande ist, Russland mit einer Militäroperation zu trotzen. Amerika hat mit Russland einen imaginären Feind geschaffen, um Europa weiterhin unter ihrer Kontrolle zu behalten und zu verhindern, dass sie unabhängige militärische und politische Entscheidungen treffen.

2) Trump ist sich des schwierigen Umgangs mit seinen Verbündeten bewusst. Deshalb gab er am 10.07.2018, den Nato-Gipfel in Brüssel betreffend, an, „dass das Treffen mit Putin in Helsinki (datiert auf den 16. Juli 2018) möglicherweise leichter sein wird, als der Nato-Gipfel.“ Seine Wortwahl ist äußerst treffend; Russland scheint bereit zu sein, Amerika entgegenzukommen, um seine Interessen verfolgen zu können. Auf diese Weise könnte Russland als zweitwichtigster Staat der Welt auftreten und seinen Einfluss, neben dem der Amerikaner, weiterhin geltend machen. Zusätzlich dazu würde der für Russland schlechte Einfluss Amerikas, insbesondere auf die nähere Umgebung Russlands, welche Amerika unter Kontrolle zu bringen versucht, versiegen. Europa tritt den Vereinigten Staaten gegenüber als Feind und Rivale auf. Es rief die Europäische Union ins Leben, um Amerika die Stirn bieten zu können. Aus diesem Grund ist die Haltung Amerikas der Europäischen Union gegenüber ebenfalls feindseliger Natur. Amerika macht keinen Hehl daraus, die Europäische Union zerschlagen zu wollen. Vor diesem Hintergrund unterstützte Amerika den Brexit. Trump kritisierte die Premierministerin des Vereinigten Königreichs, Theresa May, öffentlich dafür, nach dem Verlassen der Europäischen Union eine „Freihandelszone“ mit der EU zu planen.

Sollte dieser Plan in die Tat umgesetzt werden, „würden wir es mit der Europäischen Union zu tun haben, statt mit dem Vereinigten Königreich“, sagte Trump. Diese Entwicklung würde ein bilaterales Abkommen zwischen den USA und Großbritannien „wahrscheinlich töten“. Weiterhin sagte er: „Ich habe Theresa May sogar gesagt, wie sie es machen soll“, aber „sie hat nicht auf mich gehört. Sie zog es vor, einen anderen Weg einzuschlagen“.

Trump lobte den britischen Außenminister, Boris Johnson, der wegen seiner Kritik am Plan Mays zurückgetreten sei und verlauten ließ, dass er zukünftig anstreben werde, „Premierminister zu werden“ (The Sun, Zitat von BBC am 13.07.2018). Weiterhin forderte er andere Länder öffentlich dazu auf, die Europäische Union zu verlassen. Selbst dem Präsidenten Frankreichs, welcher ihn im letzten April besuchte, riet er dies. Washington Post berichtete am 29.06.2018, dass „Trump seinem französischen Amtskollegen während seines Besuchs im Weißen Haus im April letzten Jahres anbot, die EU im Rahmen eines bilateralen Austauschabkommens mit den Vereinigten Staaten zu verlassen.“ Die Washington Post zitierte zwei europäische Beamte, welche gesagt haben sollen: „Trump hat Macron gefragt: „Warum verlässt du nicht die EU?““

3) Aus diesen Gründen kritisierte Trump die Europäische Union, und insbesondere Deutschland. Die momentane Krise zwischen den beiden Ländern ist die wohl schwerwiegendste und härteste! In der Antwort auf eine Frage vom 07. Juni 2017 erörterten wir die Gründe für das Eskalieren der Krise zwischen Deutschland und Amerika. So schrieben wir: „Deutschland ist die größte Finanzkraft in Europa und viertstärkste Wirtschaftsmacht der Welt nach Amerika, China und Japan. Deshalb richtet Trump seinen Blick auf Deutschland, um von dort im Interesse der USA reichlich Geld einzunehmen, insbesondere dadurch, dass Amerika Russland als vermeintliche Bedrohung der deutschen Seite anbringt und Deutschland zu höheren Zahlungen und einer stärkeren Beteiligung an der NATO aufruft. (…) Zudem stellt es sich bezüglich der geringen Beteiligung Deutschlands an der NATO so dar, dass Berlin 1,2 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für das Militär ausgibt (42 Milliarden Dollar). (…) Die Handelsbilanz der USA mit Deutschland fällt mit großem Abstand zugunsten Deutschlands aus: etwa 60 Milliarden Euro. Im Jahr 2016 erreichte das amerikanisch-deutsche Handelsvolumen 165 Milliarden Euro. Davon betragen die Importe Amerikas aus Deutschland 107 Milliarden Euro (…)“ Weiterhin schrieben wir: „Innerhalb der europäischen Landschaft ist eine wachsende Bedeutung der deutschen Führungsrolle auf politischer und wirtschaftlicher Ebene zu erwarten. Dies wird durch die Tatsache untermauert, dass die deutschen Verantwortlichen sich bei der Reaktion auf die amerikanische Politik an die vorderste Front stellten. Auch wird es durch die deutsche Ankündigung bestätigt, den Streit mit den USA in die Öffentlichkeit tragen zu wollen. Sollte sich dies in größerem Maße ausweiten, käme es zu einem starken Auseinanderdriften Europas und könnte letztlich zu einer schnellen und schwerwiegenden Aufrüstung Deutschlands führen.“

4) Trump vermag die Kampfansage Deutschlands allein an der Gleichgültigkeit, welche Deutschland ihm gegenüber an den Tag legt, zu erkennen. Dies zusätzlich zu der Tatsache, dass er seine Feindschaft der Europäischen Union gegenüber bereits öffentlich gemacht hat. Unter Berücksichtigung dessen, dass Deutschland die Europäische Union nicht nur als eigenen Wirtschaftsmarkt, sondern auch als Mittel betrachtet, auf internationaler Ebene die Weltpolitik beeinflussen zu können, macht die Feindseligkeit Trumps gegenüber der Europäischen Union Sinn. Trump richtete seine Kritik insbesondere an Deutschland und forderte von den Deutschen, für den Schutz, den die Vereinigten Staaten Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg gewährten, hunderte Milliarden Dollar zu zahlen. Vor dem Nato-Gipfel sagte Trump bei einem Treffen mit dem Generalsekretär der Nato: „Deutschland ist ein Gefangener Russlands, allein aus dem Grund, dass es Unmengen an Energie von Russland bezieht. Die Deutschen zahlen Milliarden von Dollar an Russland, während wir sie vor Russland beschützen müssen. Wie lässt sich dies erklären? Das ist einfach unfair.“ Weiterhin sagte er: „Deutschland steht unter der vollständigen Kontrolle Russlands, da 60-70% ihrer Energie aus Russland stammt. Nun erklärt mir bitte, aus welchem Blickwinkel dies angebracht sein könnte. Ich denke, dass es das nicht ist und auch, dass dies sehr schlecht für die Nato ist.“ (BBC, 12. Juli 2018)

Bundeskanzlerin Angela Merkel reagierte mit den Worten: „Deutschland verfolgt seine eigene Politik und trifft unabhängige Entscheidungen (…) ich habe selbst erlebt, wie ein Teil Deutschlands von der Sowjetunion kontrolliert wurde. Ich bin sehr froh darüber, dass wir, als Bundesrepublik Deutschland, vereint in Freiheit leben können. Aus diesem Grund können wir sagen, dass wir unabhängig von anderen Politik betreiben und auch unsere Entscheidungen unabhängig getroffen werden.“ Heiko Maas, Außenminister Deutschlands sagte: „Wir sind keine Gefangenen, weder von Russland, noch von den Vereinigten Staaten.“ (BBC, 12.07.2018) Trump und Merkel ignorierten einander, als sie gemeinsam durch den Korridor des Nato-Hauptquartiers liefen. Trump kritisierte wiederholt das Gaspipeline-Projekt „Nord Stream“, welches Russland und Deutschland verbindet. Er forderte, dieses Projekt aufzugeben. Das Projekt wird zudem von einigen europäischen Staaten abgelehnt, was zu innereuropäischen Uneinigkeiten führt. Polen ist der Ansicht, dass Europa ein solches Projekt nicht benötigt. „„Nord Stream“ ist das Projekt einiger europäischer Länder, welche Russland Geld anbieten und ihnen Mittel und Wege eröffnen, Polens Sicherheit zu gefährden.“, sagte der polnische Außenminister, Jacek Czaputowicz bei seiner Ankunft im Nato-Hauptquartier. (AFP, 11.07.2018)

Diese Worte ließ er klar im Auftrag von Trump verlauten. Das liegt daran, dass Polen Amerika folgt und innerhalb der Europäischen Union für Amerika arbeitet. Durch diesen Umstand sind die Vereinigten Staaten seit langer Zeit in der Lage, dafür zu arbeiten, die Europäische Union von innen heraus zu zerstören. Seit dem Machtantritt Trumps neu sind die direkten und öffentlichen Maßnahmen zur Zerstörung der Europäischen Union. So versucht Amerika, Europa die Abgabe in Höhe von 2% aufzuzwingen, um Erfolge präsentieren zu können. Trumps Vorgänger, Obama, gelang es nicht, die Europäer zu zwingen, Militärausgaben in Höhe von 2% des Bruttoinlandsprodukts zu entrichten. Dies wird die Position Trumps im Inland begünstigen, die Chancen der Republikanischen Partei bei den Zwischenwahlen, und Trumps Ausgangssituation, in Hinblick auf eine zweite Amtszeit, verbessern.

5) Frankreich war für die Forderung der Vereinigten Staaten empfänglicher. So sagte Macron, der Präsident Frankreichs. „Frankreich wird das von der Nato vereinbarte Ziel, die Militärausgaben bis 2024 auf 2% des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen, erfüllen.“ Weiterhin sagte er: „Ein weiterer Zusammenhalt der Allianz wird nur möglich sein, wenn die Last gerecht verteilt wird. (…) Trump hat die Verpflichtung der Vereinigten Staaten gegenüber der Nato bekräftigt, obwohl er zuvor Zweifel äußerte. Während des Gipfels am Donnerstag drohte er, zumindest nicht direkt, mit einem Rückzug.“ (Reuters, 12.07.2018)

Zu beachten ist, dass Frankreich derzeit etwa 1,8% seines Bruttoinlandsprodukts in Militärausgaben fließen lässt. Jedoch ist Frankreich bemüht, sich Amerika anzunähern, so, dass ihnen auf der politischen Weltbühne eine größere Rolle zu Teil werden kann. Sie versuchen ihr Bedürfnis nach politischer Macht zu stillen, ohne die Europäische Union aufgeben zu müssen. Weiterhin fürchten sich die Franzosen vor einem aufsteigenden Deutschland. Aus diesem Grund arbeitet Frankreich in manchen Situationen mehr im Sinn der Europäischen Union, während es in anderen Situationen versucht, den Vereinigten Staaten zuzuarbeiten. Dies zeigt sich sowohl beim jüngsten G7-Gipfel in Kanada, als auch in Hinblick auf Trumps Handelskrieg und das Atomabkommen mit dem Iran. In all diesen Fällen handelte Frankreich im Sinne der Europäischen Union. So versuchten die Franzosen, am Atomabkommen mit dem Iran festzuhalten, selbst dann noch, als sich die Vereinigten Staaten aus dem Abkommen zurückzogen. Der kürzlich stattgefundene Nato-Gipfel in Brüssel zeigt, dass Frankreich gleichzeitig versucht, sich den Amerikanern anzunähern.

6) Trump hat unmissverständlich klargemacht, dass er bereit wäre, das Nato-Bündnis aufzugeben. Obwohl er dies zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht getan hat, bleibt die Angst vor diesem Schritt existent. Er hat seinen Verbündeten und Feinden den Krieg erklärt. Die amerikanische Politik schlägt daher, unter der Führung ihres rücksichtslosen Präsidenten, eine neue Richtung ein. Dieser ist bereit, die vorhandenen Bündnisse aufzukündigen. In unserer Antwort auf eine Frage vom 16.06.2018 sagten wir: „All das zeigt auf, dass die Akte Handelskrieg für die USA von äußerster Wichtigkeit ist, da die USA noch immer unter den Auswirkungen der Finanzkrise von 2008 leiden. Auch haben die amerikanischen Staatsschulden eine Höhe von 20 Billionen USD erreicht. Donald Trump versucht nun mit seiner kaufmännischen Denkweise und getreu dem Motto „Amerika first“, die Wirtschaft der USA vor dem Kollaps zu retten. So eine Herangehensweise kann jedoch das Auseinanderbrechen internationaler Institutionen einläuten, die lange Zeit von den USA genutzt wurden, um ihren Einfluss global geltend zu machen. In der Folge könnte auch die derzeitige Weltordnung brüchig werden und eine neue internationale Lage entstehen. Die Vereinigten Staaten sind nämlich nicht länger bereit, Opfer zu bringen, indem sie eine Handelsbilanz zugunsten anderer Staaten in Kauf nehmen, um dann mit deren Hilfe die eigene Position als Weltführungsmacht zu erhalten. Vielmehr denken sie nur noch an ihre Führungsrolle gepaart mit wirtschaftlichem Gewinn, ohne dabei ihren Verbündeten zu helfen, damit diese unter ihren Fittichen bleiben und sich weiterhin gängeln lassen.“

7) Die zuvor genannten Punkte zeigen auf, dass zwischen den alliierten Mächten ein Krieg tobt. All dies deutet auf ein Zusammenbrechen ihrer Bündnisse und das Aufkommen wirtschaftlicher und politischer Kriege zwischen ihnen hin. Nur die fortwährende Angst vor dem Einsatz von Atomwaffen sorgt für eine Deeskalation. Ohne diese wäre ein Dritter Weltkrieg längst ausgebrochen. Bündnisse dieser Art sind die Quelle allen Übels dieser Welt und entspringen ihrerseits der unheilvollen kapitalistischen Ideologie; sie erhebt den Nutzen zum Maßstab des Handelns, so, dass der materielle Wert der einzige Wert ist, welcher in ihren Gesellschaften vorherrscht. Die Welt ist der Errichtung eines rechtgeleiteten Kalifats gemäß der Methode des Prophetentums bedürftig; ein Staat, welcher spirituelle, ethische und humane Werte in die Welt tragen wird. Allah (swt.) verfügt über aufrichtige Diener, die nicht nur Ihm (swt.) gegenüber, sondern auch dem Gesandten Allahs (saw.) gegenüber aufrichtig sind. Die Zungen dieser sind von der unablässigen Erwähnung Allahs (swt.) benetzt, während ihre Gliedmaßen stets mit dem Tragen der islamischen Botschaft beschäftigt sind. Ihre Herzen sind im Wissen, dass der Sieg Allahs (swt.) bevorsteht, beruhigt.

{إِنَّا لَنَنْصُرُ رُسُلَنَا وَالَّذِينَ آمَنُوا فِي الْحَيَاةِ الدُّنْيَا وَيَوْمَ يَقُومُ الْأَشْهَادُ}

Wahrlich, Wir helfen Unseren Gesandten und denjenigen, die glauben, im diesseitigen Leben und am Tag, da die Zeugen auftreten (40:51)

4. Ḏū l-qaʿda 1439 n. H.

17.07.2018 n. Chr.